Bahn frei für Kerosinsteuer

Fairer Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern gefordert. Wann zahlen auch Fluggesellschaften endlich Steuern für ihren Treibstoff?

(IGF).
Die Zeitschrift fairkehr fordert in ihrer Ausbabe 2/2005 endlich die Besteuerung von Flugtreibstoffen. "Eine Neue Studie des Umweltbundesamtes belegt: Rechtlich ist eine Besteuerung des auf innerstaatlichen Flügen verwendetn Flugbenzins machbar." Auch der Tanktourismus soll verhindert werden können.

Das Thema Kerosinsteuer soll laut Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker bald im Rat der EU-Finanzminister auf die Tagesordnung kommen. Die bisherige Einführung einer Kerosinsteuer scheiterte immer daran, daß bei steuerrechtlichen Fragen in der EU für unwillige Staaten ein Vetorecht bestehe, so fairkehr. Ein deutscher Alleingang wird nach Aussage des Abteilungsleiters im Umweltministerium, Uwe Lahl, aber ausgeschlossen.

Die Regierungen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Schweden und Norwegen stehen einer Kerosinsteuer aufgeschlossen gegenüber. In dieser Runde sollen erste Gespräche geführt werden.

Nach einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes, sei es rechtlich und technisch ohne weiteres machbar innerdeutsche Flüge mit einer Kerosinsteuer zu belegen. Dem sogenannten "Tanktourismus" könne man, der Studie zufolge, durch eine Besteuerung des Verbrauchs auf innerdeutschen Strecken entgegnen. Dies geschähe mit einem Verbrauchsnachweis, den die Fluggesellschaften nach dem Flug vorlegen müssten.

Monika Ganseforth, Bundesvorstand des Verkehrsclub Deutschland VCD, forderte die Bundesregierung auf, zusammen mit anderen europäischen Vorreiterstaaten eine Kerosinsteuer einzuführen. Dabei gehe es nicht nur um Geld, auch der Klimaschutz mache eine solche Abgabe dringend notwendig.